Uvg 66

Ug 66 Uvg

Art. 66 Betreffzeile, Abs. 1 Buchstaben a und e sowie 3bis. Art. 1a, 59, 66, 68 UVG Art.

1a, 2, 3, 6 UVV. Die UVG 66. Art. 66 des UVG schließt den Tätigkeitsbereich der SUVA ab. Alle Unternehmen und Verwaltungen, die in Art. 66 UVG sind bei der SUVA pflichtversichert, jedoch ohne die Möglichkeit nach § 66 Abs. 1 Nr. 1 WpHG. 1 SGB I die Leistung aus rein formalen Gründen abzulehnen, allein wegen der mangelnden Zusammenarbeit.

113 V 327

  • Die Bezeichnung einer Einrichtung (Erw. 4), einer unstrukturierten oder unterteilten Einrichtung (Erw. 5), einer kombinierten Einrichtung (Erw. 6a), einer Haupteinrichtung (Erw. 6b) und einer Hilfseinrichtung (Erw. 6c). - Bei Zuständigkeit der SUVA gemäss wird das UVG in der Regel nach seiner Branchenzugehörigkeit oder seinem operativen Charakter ( "Erw. 5a") beurteilt, mit Ausnahme des rein formal bedingten Elements "Anschlussgleis" (Art. 78 Abs. b UVV; Erw. Rechtschaffenheit: 8).
  • In der Praxis Qualifikation als Mischbetrieb. Die Speditionseinheit (mit dem Nebengeschäft Transport) und die von Reisebüroorganisation unterliegen nicht der suva (Ext. 10). Der Mitarbeiterstamm von übrigen umfasst die Ländergruppen Frankreich und Italien unter beschäftigt. Bevor das UVG am I. Jänner 1984 in Kraft trat, wurde auf der Website Versicherungsverhältnisse der Schweiz. Unfallversicherung (SUVA) Verfügung jedes einzelne Geschäftsstelle der D. AG mit einem eigenen, separaten für geregelten Reglement.

Bis Ende 1983 umfasste das der SBVa unterstellte Geschäft der D. AG rund 400 Mitarbeiter mit einer Gesamtzahl von rund dreizehn Mio. Schweizerfranken; während Mitarbeiter mit einer Gesamtzahl von rund 65 Mio. Schweizerfranken waren nicht bei der SBVa versicher. Das ist der erste Tag Als Antwort auf den dagegen erhobenen Widerspruch erklärte beschloss die SUVA-Geschäftsführung am 18. November 1984, den Standort erklärte von der Unterordnung zu befreien und den angefochtenen Standort Reisebüros demnach mit abzuändern zu belegen; in der E-Mailadresse übrigen hat sie die Einwände zurückgewiesen.

Gegen diese Entscheidung hat die D. AG beim Bundesstelle für BSV Berufung eingelegt und verlangt, dass das gesamte Unternehmen nicht der SVU unterstellt wird. Der Antrag der SVU auf Ablehnung der Klage wurde gestellt. Sie legt beim Verwaltungsgericht Berufung ein und fordert die Rücknahme der Entscheidung des Untergerichts. Bei der Unfallversicherung waren nur bestimmte Mitarbeiter pflichtversichert.

Im Recht und in der Regelung I über enthielt die Schadenversicherung einen Spartenkatalog, dessen Mitarbeiter erhöhten Betriebsgefahren unterworfen waren und daher bei der SVU pflichtversichert gegen Unfälle sein mussten. Für die übrigen Mitarbeiter hatten keine Bundesversicherungspflicht. Weil private Versicherer unter durchführen keine Pflichtversicherung abschließen durften, beschloss das Unterordnungsrecht des KUVG unter darüber nicht, ob ein Mitarbeiter bei der SBV oder bei einem privaten Versicherer sozialversichert war.

Es ging allein darum, welche Mitarbeiter im Sinne der Sozialversicherung pflichtversichert sind. Danach vermittelte die UVA bis Ende 1983 rund zwei Dritteln der Mitarbeitenden in der Schweiz. b) Seitdem das UVG am I. Jänner 1984 in Kraft getreten ist, grundsätzlich Alle Mitarbeitenden in der Schweiz beschäftigten sind gegen Unfälle pflichtversichert.

Allerdings wird die Pflichtversicherung nicht mehr nur von der UVA, sondern auch von anderen Unfallversicherern im Sinn von 68 UVG durchgeführt angeboten. Die Zuständigkeitsbereich der UNSVA wird durch Recht und Verordnungen (Art. 66 UVG, Typ 73-89 UVV) als obligatorisch und umfassend bezeichnet. Mit den anderen in 59 Abs. 2 UVG erwähnten Versicherungsgesellschaften im Sinn von 68 UVG werden die nicht der UVVA müssen unterliegenden Unternehmen übrigen ihre Mitarbeiter vertraglich versichert.

Der Rangrücktritt hat also nach UVG eine wesentlich andere Aufgabe als nach KUVG, indem er nun darüber entscheidet, ob die oder eine andere SUVA durchführt die Versicherungsleistung erbringt. Geschäftsgruppen zur SÜD oder von der SÜD zur PK. Damals war der gesetzgebende Organisator klar von dem Bemühen geleitet, die gesamte Geschäftstätigkeit ganzheitlich zu sichern (Prinzip der Versicherungseinheit; vgl. die Mitteilung des Bundesrats zum BG übrigen, zur Unfallabsicherung vom 19. Juni 1976, BGBl 1976 III 176 f).

Mit dem nun verbindlichen Gesichtspunkt der Teilung von Versicherungsgeschäfts zwischen der SUVA auf der einen Seite und den Versicherungsgesellschaften gemäss, Artikel 68 UVG auf der anderen Seite, wird dem Imperativ der Gesetzessicherheit und der Verwaltungsvereinfachung mehr Bedeutung beigemessen. Für die Beurteilung der Unterordnungsfrage müssen die Verwaltungsverfahren und die Jurisprudenz im Sinne des Gesetzes und der Verordnungen für geeignete und eindeutige Beurteilungskriterien entwickeln.

b) Der Föderationsrat wird dann in Artikel 66 Abs. 2 2 2 Halbsatz UVG und anderen angewiesen, die Tätigkeitsbereich der SBVg insbesondere unter für zu beschreiben. Mitarbeitende: a. von Hilfs- und Nebenanstalten der nachgeordneten Anstalten; b. von Anstalten, in denen nur die Hilfs- und Nebenanstalten unter Abs. 1 fielen; c. von Mischanstalten.

Die vom Bund aufgrund dieser Satzung Ermächtigung vom Bund herausgegebene 88 UVV mit dem Randsatz "Hilfs-, Neben- und Mischunternehmen" liest sich wie folgt: c ) Gemäss Artikel 88 Abs. 1 UVV für Die in Haupt- und Tochter- oder Hilfsunternehmen unterteilten Gesellschaften unterliegen dem Anziehungsprinzip (zur Laufzeit vgl. Schätzti, Die Unterordnung der pflichtversicherungspflichtigen Gesellschaften nach dem schweizerisch zwingenden Unfallrecht, Siss.

Sämtliche Mitarbeiter des Betriebes sind entweder bei der SUVA oder bei einem anderen Versicherungsunternehmen im Sinn von 68 UVG gleichermassen zu versichern. Für Die Unterordnung ist nur für den Hauptvorgang maßgebend. Die Nebenoperation ist nicht relevant, da sie dem Hauptvorgang nachfolgt. Besteht ein Unternehmen jedoch aus mehreren operativen Einheiten, die nicht objektiv miteinander verbunden sind, kommt das Prinzip der Beeinträchtigung zur Anwendung (siehe auch ZEITPLAN, a.a.O.).

und damit nicht als Unterordnungsobjekt. und in der übrigen ist durchaus systemkompatibel. Darin wird das Unternehmen als Gegenstand der Unterordnung gemäß der Rechtsform der wirtschaftlichen Einheit des Unternehmens (d.h. des Unternehmens) bezeichnet. Der nach dem KUVG verwendete Terminus "Unternehmen als organisatorisch-technische Dimension, in der die Mitarbeiter beschäftigt sind beschäftigt" (vgl. MAURER, Schweizerisches Unfallversicherungsrecht, S. 50) wird daher nicht mehr eingehalten.

Die Halbsatz UVG in Kombination mit Artikel 73-87 UVV und für die des strukturierten Betriebes zusätzlich in Kombination mit Artikel 66 Abs. 2. 2. Halbsatz beleuchtet. a-c UVG in Kombination mit Artikel 88 UVV. 66 Abs. 1 UVG zählt die Unternehmen, die in die Zuständigkeitsbereich der UVVA einsteigen, im Allgemeinen aufgrund der Branchenzugehörigkeit und damit nach der Tätigkeitsbereich oder mit anderen Worten, nach dem operativen Charakter auf (mit Ausnahmen des rein formalisierten Merkmals der Bahnverbindung Tätigkeitsbereich, mit Ausnahmen des reinen Formblatts, mit Ausnahmen von den Bestimmungen der Bahnverbindung Zuständigkeitsbereich; auf der Basis von Artikel 66 Abs. 1 und der UVV in Verbindung zu Artikel 78, b UVV, auf der Ebene Erw. 2. 3).

Daher muss auch die Strukturfrage der Unternehmen nach dem selben Kriterien beurteilt werden. b) Ein unstrukturiertes Unternehmen im Sinn des Unterordnungsrechts existiert, wenn das Unternehmen im Kern auf einem einzelnen basiert, zusammenhängenden Tätigkeitsbereich beschränkt beschränkt. Er hat damit einen uniformen oder im Sinn der Embassy (BBl 1976 III 209) überwiegend operativen Charakter (z.B. als Bauunternehmen, als Handelsunternehmen oder als Treuhandgesellschaft) und führt zeigt im Wesentllich nur die unter die Homepage führt Tätigkeitsbereich fallenden Arbeiten eines solchen Unternehmens.

Dabei ist die Ausgestaltung im untergeordneten rechtlichen Sinn jedoch die Ausgestaltung eines Unternehmens in - zentralen oder dezentralen geführte - Unternehmensteilen (siehe dazu Erw. 7b), wenn die einzelnen Bestandteile dem selben Zweck eines Unternehmens und damit auch zu seiner üblichem Tätigkeitsbereich gehören. Die Diversifizierung der Erzeugnisse oder Leistungen macht ein Unternehmen auch nicht zu einem strukturierten Unternehmen, wenn dies innerhalb der Vorfahren Tätigkeitsbereichs vorkommt.

c ) Ein strukturiertes Unternehmen existiert, wenn sich ein Unternehmen nicht auf ein einzelnes konzentriert, zusammenhängenden Tätigkeitsbereich beschränkt. Das gilt für zunächst, wenn ein Unternehmen zwei oder mehr deutlich erkennbare Schwerpunktsetzungen von Geschäftstätigkeit hat, die nicht unter die gleiche Tätigkeitsbereich wie oben beschrieben gehören. Eine einheitliche oder vorherrschende betriebliche Prägung ist aber auch dann nicht gegeben, wenn das Unternehmen neben dem tatsächlichen Fokus seiner Website Tätigkeitsbereich ¤tigkeit dauerhaft noch ausführt betreibt, die nicht zum üblichen Tätigkeitsbereich eines Unternehmens mit dieser Prägung (z.B. Baufirma) gehören.

Es ist wichtig, dass sich diese Arbeit klar von der Website hauptsächlichen Tätigkeitsbereich des Unternehmens abhebt. Wenn eine Einrichtung im Sinn von erwähnten strukturiert ist, ergibt sich die Fragestellung, ob es sich um eine Haupt- oder Hilfseinrichtung im Sinn von § 88 Abs. 1 UVV oder eine gemischte Einrichtung mit mehreren Betriebsstätten im Sinn von § 88 Abs. 2 UVV handelt.

Für Die Übernahme einer operativen Einheit gemäss § 88 Abs. 2 UVV ist daher - neben der rechtlichen Unterteilung in diverse Tätigkeitsbereiche - zusätzlich - unter der Voraussetzung, dass es eine praktische vollständige räumliche und Personal Verselbständigung der jeweiligen operativen Einheiten gibt. Dementsprechend werden die Niederlassungen (Zweigniederlassungen) grundsätzlich nicht als Betriebsstätten im Sinn von 88 Abs. 2 UVV betrachtet, es sei denn, sie arbeiten in Ausnahmefällen nicht auf der Website Tätigkeitsbereich und Tätigkeitsbereich, soweit kein wesentlicher Zusammenhang zwischen ihnen besteht (vgl. Erw. 7b im Folgenden).

a) Wenn eine Gesellschaft als strukturiertes Unternehmen, nicht aber als gemischtes Unternehmen im Sinne von 88 Abs. 2 UVV gilt, befinden sich ihre Anteile im Verhältnis zu den anderen unter Verhältnis des Haupt- und Hilfsunternehmens (Art. 88 Abs. 1 UVV). Das Hauptunternehmen ist der Teil des Unternehmens, der die Erzeugung oder Erbringung von Dienstleistungen bereitstellt, der für das Unternehmen für kennzeichnend ist und somit den vorherrschenden Charakter des Unternehmens bestimmt. Hierfür wird die Hauptfunktion des Unternehmens übernommen.

c ) Professor Tschudi stellt die Stellungnahme in einem zuhanden der Leitung der SUVA vorgelegten Begutachtung vom BA vom 6. Juni 1985 dar, dass ein Hilfs- und/oder Nebenunternehmen nur ein unwesentliches Anhängsel eines Hauptunternehmens sein kann, das in absoluten Zahlen ( "nicht vorhanden ") gering ist (d.h. nicht über 5 Mitarbeiter) und als existenzfähig Unternehmen in wirtschaftlicher Hinsicht kaum wäre tätig ist.

Unter einer solchen Begriffsbeschreibung würde versteht man, dass alle größeren operativen Teile eines strukturierten Unternehmens als operative Einheiten im Sinn der Art 880 Abs. 2 UVV müssten gelten. Eine Hilfsanlage kann als Teil eines Unternehmens definiert werden, das ausschließlich dem Unternehmen dient, während Eine Hilfsanlage bietet ihre Dienstleistungen oder Artikel auch Dritten an. Die Hilfsoperation hat bei dieser Entscheidungsfindung keine Bedeutung.

Auch er ist dem Versicherungsträger der Hauptgesellschaft untergeordnet, wenn er als solcher dem wäre (Anziehungsprinzip) untergeordnet ist. Besteht dagegen kein sachlicher Zusammenhang zwischen einem Mischbetrieb und für, wird jede Betriebsstätte separat prüfen zugeordnet. Der Unterordnungscharakter richtet sich nach dem vorherrschenden operativen Charakter jeder operativen Einheit, was zu einer unterschiedlichen Unterordnung im selben Vorgang führen (Prinzip der Beeinträchtigung) führen kann.

"Die Mitarbeiter der folgenden Einrichtungen der UVA sind....". "Damit basiert die Zuordnung zu Tätigkeitsbereich der SBVg nicht - wie in den meisten übrigen Vorschriften von Artikel 66 Abs. 1 UVG - auf dem betrieblichen Charakter (z.B. Bauwirtschaft), sondern auf einem reinen Formkriterium (Gleisanschluss). 88 Abs. 1 und 2 UVV für die untergliederten Einrichtungen zur Regulierung von 66 Abs. 1 UVG zurückverwiesen.

Dieses Rückverweisung kann jedoch nur die Bedeutung haben, dass der in 66 Abs. 1 UVG für gebräuchliche Terminus "Unternehmen" auf die untergliederten Unternehmen sinngemäss .. anzuwenden ist. Der wörtliche Ausdruck, der durch die SUVA würde für die geteilten Unternehmen zu einer Lösung vertritt, die mit Recht und Regulierung führen unvereinbar ist.

Verfügt der Hauptvorgang über einen Anschlussgleisanschluss, wird dieser zusammen mit dem Hilfs- oder Hilfsbetrieb den SUVA's Zuständigkeitsbereich zugeordnet. Eine Bedieneinheit - unabhängig mit überwiegend operativer Natur - ist auch dem Tätigkeitsbereich der SBVg untergeordnet, wenn sie unmittelbar an ein Geleis angebunden ist.

Verfügt jedoch nur das Hilfs- und/oder Nebenunternehmen über eine Verbindung, dann ist dieser Sachverhalt untergeordnet - juristisch gesehen unerheblich. c ) Die SUVA ist der Ansicht, dass als Unternehmen mit direktem Bezug zur Transportbranche im Sinn von 66 Abs. 1 Nr. g) UVG nur Unternehmen in Betracht gezogen werden sollten, die "gemäß ihrer Gesamtwirtschaftlichkeit Betätigung zusammenhängen sehr enge Verbindungen zur Transport- und Transportbranche haben".

Das Erfüllung des formellen Kriterienkatalogs (Anschlussgleis) bezüglich eines Anknüpfungspunktes untergeordneten rechtsrelevanten Unternehmens (unstrukturierter Betriebsablauf; strukturierter Betriebsablauf: Haupt- oder Betriebseinheit) bezüglich nach der Rechtsordnung und der Vorschrift Anknüpfungspunktes die Unterordnung des Gesamtbetriebes oder der betroffenen Betriebseinheit der UVA gegenüber. So wäre es beispielsweise nicht möglich, begründen nur den dezentralen Betriebsstätten mit Anschlussgleis der SUPA unterzuordnen.

Ein solcher Nachrang wäre nur unter der Bedingung, dass die dezentralen Funktionsteile als Unternehmen oder - unabhängig der übrigen Anforderungen - als Betriebsstätten gemäss kind. 88 Abs. 2 UVV würden qualifizieren. Ein solcher Ansatz stände steht im Gegensatz zum Rechts- und Verordnungssystem, denn die Zuteilung an die Zuständigkeitsbereichen der UVA und der anderen Versicherungsunternehmen im Sinn von 68 UVG grundsätzlich basiert auf einem objektiven Merkmal und nur im Sinn von 88 Abs. 2 UVV auch auf einem räumlichen.

Die 49 der Regelung über die Verhütung von Unfällen und Occupational Diseases (VUV), in denen die von der SVU zu betreuenden Unternehmen aufgezählt sind, wird in der Verwaltungsgerichtsklage ausgeführt, dass "die SVU in einem sehr weitreichenden Gebiet als Durchführungsorgan in der Arbeitnehmerschutzversicherung zuständig vorhanden ist, wo sie auch zu tätig als Versierer wird".

Sie stand unter der Leitung der KUVG für Unternehmen zuständig, in denen erhöhte Betriebsrisiken vorlagen. Die Tatsache, dass es bestimmte Ähnlichkeiten zwischen Artikel 66 Abs. 1 UVG und Artikel 49 VUV gibt, ist nicht überraschend, denn die Webseite Zuständigkeit der SVU basiert auch auf dem Kriterienkatalog der Betriebsgefährdungen im Gebiet von Unfallverhütung (Artikel 49 VUV).

Hätte der Gesetzgeber oder Gesetzgeber wollte, dass die SWVA als Unfallversicherung für die Gesellschaften zuständig, für ist es auch die maßgebliche Unfallverhütungsorgan, so dass wäre auf Artikel 66 Absatz 1 UVG in Artikel 49 VUV hingewiesen wurde. Der Bestand ist daher gemischt. Im Geschäftsbereich Spedition/Transport ist der Spediteur (d.h. die kaufmännische Transportveranstaltung ) die Hauptgesellschaft, die auch den größten Umsatzanteil ausmacht, kaufmännische Spedition ist als Nebengeschäft zu qualifzieren, der Spediteur und während dürfen der Subventionierung nicht unterstellt werden.

Die Gleisanschlüsse werden, wie in der vorherigen Instanz richtig ausgeführt, nicht für den Hauptvorgang (Spedition), sondern für den Begleitbetrieb (Transport) verwendet. Gleisanschlüsse, die dem Nebengeschäft dient, sind jedoch nach dem Unterordnungsrecht ohne Bezug. Der Verwaltungsbeschwerde der SUVA ist daher abzulehnen.

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