Unfallversicherung Definition Unfall

Definition Unfallversicherung Unfall

Die Versicherer ergänzen die Definition eines Unfalls um bestimmte Ereignisse und erhöhen damit den Deckungsumfang der Unfallversicherung. Die Frage, wenn es um die Leistungen der privaten Unfallversicherung geht: Was ist ein Unfall? Mehr als neun Millionen Menschen benötigen jedes Jahr nach einem Unfall medizinische Hilfe. Es gibt nun Umstände, unter denen ein Unfall nicht der Definition entspricht. Tritt hingegen ein Kunde bei einem Unfall auf, der der Versicherungsdefinition entspricht, kann er im Zweifelsfall sogar doppelt bezahlen.

GRUNDLAGE - Rechtliche Grundlagen und Beschlusstext 10ObS67/11t

Das Berufungsverfahren ist aus dem vom Beschwerdegericht angegebenen Anlass zulässige. Die Beschwerdeführerin macht geltend, dass § 131 Abs. 3 WHG drei unterschiedliche Fallgestaltungen erwähnt, die eine Krankenversicherungspflicht auslösen, und zwar Arbeitsunfälle, unerwartete Krankheiten oder ähnliches. Der § 131 Abs. 4 WHG sieht dagegen den Ausschluß der Verpflichtung des Krankenversicherers vor, Leistungen für Bergungs- und Transportkosten nur bei Unfällen zu erbringen.

In dem hier zu bewertenden Falle war kein Unfall passiert, sondern eine plötzlich auftretende Krankheit. Selbst wenn diese Krankheit bei einer Bergwanderung eingetreten wäre, galt die Beschränkung der Leistungen nach 131 Abs. 4 WHG nicht. Als " Vorschäden " ist die Diarrhöe zu betrachten, die in Verbindung mit der täglichen Wanderbelastung für einen gut ausgebildeten Sportler keinen Unfall darstellt.

Weil es sich hierbei nicht um eine Rettung nach einem Unfall, sondern um einen Patiententransport handelte, waren auch die verbleibenden Beförderungskosten von 939,17 EUR fällig. Der Versicherte hat nach 131 Abs. 3 WHG das Recht, bei in Österreich eintretenden Unglücksfällen, Plötzen und dergleichen den nächsten österreichischen Facharzt oder das nächstgelegene Krankenhaus in Anspruch heranzuziehen, wenn ein Vertragsarzt, eine Vertragspraxis, ein Vertragskrankenhaus oder die eigene medizinische Hilfseinrichtung (Heimpflege) des Versicherungsunternehmens nicht in der Lage ist, die erforderliche Unterstützung zu erbringt.

Der § 131 Abs. 4 WHG war bereits in zwei Urteilen des Bundesgerichtshofs enthalten. Weil Bergunfälle, die bereits durch die Lage in unwegsamem Terrain verursacht werden, in der Regel zu überproportionalen Bergungen führen, ist der Wegfall der Entschädigung für diese entstanden. Der Beschluss 10 ObS 247/02z, SSV-NF 16/139 = Demokratische Republik Kongo 2004/3, 41[Reissner] = ZAS 2004/25, 149[Urbanek] SZ 2002/165 behandelte die Fragestellung, ob der Ausschlusstatbestand des 131 Abs. 4 AbvG auch für Berufsunfälle gilt.

Hinsichtlich des Regelungszwecks des 131 Abs. 4 AktG kann aus beiden Beschlüssen geschlossen werden, dass bei einem Unfall eine Befreiung von der Haftung für Bergungs- und Beförderungskosten zu erreichen ist, weil sich jemand zu Freizeitzwecken und damit den allgemein bekannt gewordenen Gefährdungen am Gebirge auf freiwilliger Basis extremen Geländeverhältnissen auszusetzen hat ( "Schrammel/Walter, Die Kosteneindämmung bei Flugrettungsseinsätzen[2007] 32 mwN).

4.1 Der Versicherer des Unfallgesetzes geht davon aus, dass der Unfallkonzept bekannt ist und hat damit die Definition von Zuständigkeit und Doktrin beauftragt (Tomandl in Tomandl, SV-System 11 ergonomisch. -Lfg 269). Da auch in der Unfallversicherung der Ausdruck Unfall dazu beiträgt, die Verpflichtung zur Zahlung von Unfallversicherungsleistungen gegenüber anderen krankenheitsbedingten Erkrankungen einzuschränken (Tomandl a.a.O.), kann der Ausdruck Unfall - wie das Oberlandesgericht bereits anerkannt hat - für 131 Abs. 4 AVVG verwendet werden, um auf den von der ständigen Gesetzgebung für die Unfallversicherung hervorgerufenen Unfalltyp hinzuweisen.

Ein " Unfall " kann im Allgemeinen nur dann beschrieben werden, wenn die Gesundheitsschädigung durch ein unerwartetes, d.h. vorübergehendes Vorkommnis verursacht wurde, aber " unerwartet " bedeutet nicht unbedingt ein einmaliges Vorkommnis. Für die Vermutung eines "Unfalls" reicht es daher auch aus, dass eine außerordentliche Anstrengung (Überanstrengung) einen gesundheitsschädlichen Prozess im Körper auslöst (siehe Gewicht in Lauterbach, UV, IV, Lfg § 8 SGB VII Rz 26a mwN über die vergleichbare deutsche Rechtslage).

4.3 Nach der Definition in 120 Abs. 1 Nr. 1 Nr. 1 ASVG handelt es sich bei der Erkrankung um eine anormale körperliche oder geistige Erkrankung, die die Behandlung erforderlich macht. Der (!) Verdacht auf Erkrankung ist auch auf das versicherte Ereignis zurückzuführen, wenn es sich in Form von sachlich diagnostizierbaren Symptomen manifestiert, und zwar ungeachtet dessen, ob sich der Verdacht auf eine Erkrankung später bestätigt oder nicht.

Als durch den Risiko-Ausschluss des 131 Abs. 4 AktG abgedeckt gilt diese Anstrengung, da der Antragsteller als Bergurlauber zu Freizeitzwecken auf freiwilliger Basis in schwieriges Terrain ging. Danach entfällt der in 44 Abs. 7 Nr. 3 der Statuten festgelegte Sonderfall, in dem diese Aufwendungen dennoch getragen werden, wenn der Lufttransport auch dann notwendig gewesen wäre, wenn sich der Unfall im Hochtal zugetragen hätte.

Hieraus ergibt sich, dass die anfallenden Hubschraubertransporte ins Talsystem nicht erstattet werden. Nur die Transportkosten vom Parkhaus im Grünen zum Krankenhaus Schladming mit dem Krankenwagen sind zu erstatten.

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