Unfallversicherung Alkoholeinfluss

Notfallversicherung Alkoholischer Einfluss

von der Suva und verweist auf das Bundesgesetz über die Unfallversicherung. Der Gesetzgeber hat deshalb schon seit langem eine gesetzliche Unfallversicherung eingerichtet. Derjenige, der unter dem Einfluss von Alkohol steht, darf überhaupt nicht bezahlen. Die Unfälle dürfen nicht wesentlich durch den Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten verursacht werden.

Unfall-Versicherung und Alkohol: Was Sie bei der Bearbeitung eines Falles berücksichtigen müssen

Bewusstseinsstörungen sind in der Regel gemäß den Bedingungen vom Versicherungsvertrag ausgenommen ( 3 Abs. 4 S. 1 AUB 61, 2 I Abs. 1 AUB 88 = 94, Ziffer 5.1. 1 AUB 2000). Dieser Ausschluss berücksichtigt, dass Menschen mit Bewusstseinsschwäche einem höheren Unfallrisiko ausgesetzt sind. Das Ausmaß dieses Risikoanstiegs ist jedoch nicht nur von der Höhe der Alkoholkonzentration im Blut abhängig, sondern auch von der spezifischen Situation, in der sich die UNO zum Zeitpunkt des Unfalls wiederfindet.

Nach St. Rspr. sind die für die Kfz-Versicherung erarbeiteten Prinzipien (gute Zusammenstellung noch dazu Römer, NZV 94, 457) auf die Beteiligung am allgemeinen Strassenverkehr anwendbar, jedoch mit der Massgabe, dass bei einer Gesamtalkoholkonzentration von weniger als 0,8 Promille eine Bewusstseinsbeschwerden ohne Ausnahme ausgeschlossen werden (BGH VersR 88, 951 = r+s 89, 308).

Der unter dieser Voraussetzung gestellte Zusammenhang von Antriebsunfähigkeit und Bewusstseinsstörungen wird in der Jurisprudenz nicht in Frage gestellt. Dafür gäbe es genügend Gründe (Knappmann, VersR 00, 11). Darf die DurchschnittsUNO dies wirklich aus der Formulierung auslesen, wenn es Sinn macht, die Rahmenbedingungen sorgfältig prüft und den dabei wahrnehmbaren Bedeutungszusammenhang berücksichtigt (für diese Norm, letzter BGH VersR 05, 976)?

Die UNO muss nicht mit Versicherungslücken rechen, die ihr durch die Bestimmung nicht ausreichend klar gemacht werden (st.Rspr., BGH VersR 04, 1039 = r+s 04, 385). Können die Vereinten Nationen wirklich sehen, dass milde und moderate Alkoholisierungsgrade eine Störung des Bewusstseins darstellen, auch wenn psychische Störungen im Zusammenhang gleichermaßen genannt werden?

Darüber hinaus muss es möglich sein, ökonomische Benachteiligungen und Lasten zu identifizieren, soweit dies nach den gegebenen Gegebenheiten erforderlich ist (BGH VersR 05, 976). Für den Konditionsgeber wäre es leicht gewesen, das zweideutige Konzept der Bewusstseinsbeschwerden zu verdrängen oder zumindest zu erklären, indem er sich auf die Unfähigkeit zu fahren im Sinn einer Kraftfahrzeugversicherung bezog.

für Autofahrer (einschließlich Moped- und Mopedfahrer) ab 1,1 pro mil (BGH VERR 02, 1413 = r+s 02, 494), für Fussgänger oder Beifahrer im Auto nur nach der Situation des Einzelfalles, nicht unter ca. 2 pro mil (OLG Karlsruhe VERR 00, 446). Derjenige, der anspruchsvolle Strecken mit hohem Anspruch bewältigt (Fall Köln VK 06, 16), ist lieber verkehrsunfähig als ein Fussgänger, der sein Rad in der Nacht bei einfachster Verkehrslage verschiebt (Fall Karlsruhe VERR 00, 446 = r+s 00, 438).

Auch bei völliger Fahruntüchtigkeit gilt der Ausschluß nur, wenn die Alkoholuntüchtigkeit mindestens eine der Ursachen für den Unfallgeschehen war. Der VN kann diese schütteln, indem er die ernste und nicht nur rein gedankliche Wahrscheinlichkeit demonstriert, dass der Unglücksfall für ihn auch auf nüchternen Magen oder mit einer Gesamtalkoholkonzentration von nicht mehr als 0,8 Promille nicht vermeidbar ist.

Es reicht nicht aus, dass der Unglücksfall einer schlichten Person hätte zustoßen können. Zum anderen wird der Nachweis für die Kausalität von Spiritus geführt, wenn der Unglücksfall einfach nicht anders als mit Spiritus erklärt werden kann (KG r+s 03, 428 für Fenstersturz). Im Falle einer relativen Verkehrsunfähigkeit müssen zusätzliche, alkoholtypische Störungen und/oder Ausfallsymptome nachweisbar sein, und je mehr der Schwellenwert überschritten wird, desto weniger (OLG Düsseldorf VersR 04, 1406 = r+s 04, 492).

Achtung: Die Typprüfung eines alkoholtypischen Führungsfehlers wird unterlassen, wenn eine andere Tatsache geltend gemacht wird, wenn sie eigentlich nicht weit entfernt ist und vom GR nicht zu widerlegen ist (OLG Saarbrücken VersR 04, 1262 für Reifenpannen; OLG Saarbrücken ZfS 05, 349 für Feuer nach einem Unfallgeschehen mit völliger Unfallfähigkeit zum Fahren und "gesehenem Rauch"; BGH r+s 02/282 für Wegfahren und "schwarzem Eis").

Typisch für Alkohol ist das gerade Fahren in einer Biegung ( "Tunnelblick"), schwere Fahrlässigkeit oder schwerer Fehler (letzterer bekräftigt das OLG Düsseldorf VersR 04, 1406 = r+s 04, 492 zur Vermeidung eines Kleintiers in der Stadt). Alkoholisch ist die Vereinbarung der Straße auf einer geraden Straße oder ein entschuldbarer Irrtum (OLG Naumburg VersR 05, 1233 für Overreaktion auf Fahrfehler Dritter beim Fahren unter Überholung; Weitere Fallbeispiele aus der jüngsten Fallrechtsprechung Veith/Gräfe, Der Versicherungsprozess, I. Auwl.

Veith/Gräfe, a.a.O., Rn. 109; Zur Atemalkoholmessung Bürhoff, Verkehrsrecht aktuell 04, 213 Der Ausschluß von Getränken ist auch für die absichtliche Vollstreckung oder versuchte Vollstreckung von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten möglich (z.B. 2 I Abs. Der Verkehrsunfähigkeitsnachweis muss daher im jeweiligen Einzelefall nach den Grundsatzvorschriften der Verkehrsunfähigkeit (OLG Naumburg VersR 05, 1573) erbracht werden.

Falsche Aussagen über den Alkoholkonsum sind risikorelevant und können auch eine Leistungsbefreiung des BoD aufgrund von Pflichtverletzungen rechtfertigen.

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