Invaliditätsgrad Schultergelenk

Grad der Behinderung Schultergelenk

I. Dabei wurde der Grad der Invalidität anhand des Armwerts der Gliedmaßensteuer ermittelt. Messung des Invaliditätsgrades bei Beeinträchtigung eines Armes im Schultergelenk. Limb Steuergrad der Invalidität, Verbesserter Limb Steuergrad der Invalidität. Nach der Entscheidung sind das Schultergelenk und der gesamte Schultergürtel gleich (private Unfallversicherung: Invaliditätsgrad bei teilweisem Funktionsverlust eines Armes im Schultergelenk).

Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit in der Privatunfallversicherung im Armbereich und Schulterbereich

Gemäß der so genannten "gemeinsamen Zuständigkeit" des Bundesgerichtshofs (BGH, VersR 2003, 1163; 2006, 1117; 2008, 473; 2009, 975) basieren bei der Messung von Behinderungen nur auf dem gemeinsamen Teil der Steuer, nach der der Platz "im Gelenk" für die Funktionseinschränkung von Gliedmassen entscheidend ist. Wenn z. B. der Gelenkarm im Schultergelenk durch einen Verkehrsunfall abhanden kommt oder der Gelenkarm im Schultergelenk aufgrund von bleibenden Unfallschäden völlig funktionslos ist, ist der Invaliditätsgrad somit entsprechend der Zerlegung unbeweglich festgelegt.

Wird beispielsweise der Gelenkarm im Schultergelenk so stark gestört, dass eine Bewegung im Schultergelenk nur begrenzt möglich ist, kann je nach Situation im Einzelfall eine partielle oder völlige Ungültigkeit entsprechend dem Armewert der Gliedmaßensteuer (70% oder mehr bei Streckensteuer ) vorliegt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seiner rechtskräftigen Begründung vom 01.04.2015 (VersR 2015, 617) für den Fall, dass in der entsprechenden Fassung der AVB-Artikelsteuerordnung das Glied (z.B. Schultergelenk) nicht mehr genannt wird, in Fortsetzung dieser Fallrechtsprechung festgelegt, dass bei einer Verringerung der Nutzung der Schulterschräge der Grad der Behinderung nicht nach der Artikelsteuerordnung, sondern nach den Vorschriften zur Bestimmung des Grades der Behinderung für andere Teile des Körpers bestimmt werden sollte.

Im Falle einer Interpretation der Allgemeinen Versicherungsbedingungen, die bei Ausfall oder Funktionseinschränkung eines Armes das Schultergelenk in der Artikulationssteuer nicht nennen, deutet nichts darauf hin, dass der ganze Schultermann, einschließlich des Gelenkes, zum Gelenk gehört und dass eine dort auftretende gesundheitliche Beeinträchtigung als bedingte Funktionseinschränkung des Armes bei der Ermittlung des Invaliditätsgrades zu betrachten ist.

Im Gegenteil, die DurchschnittsUNO würde aus der Abstufung der Steuer auf die Gliedmaßen von 5 bis 70 Prozent ableiten, dass nur die in der Gliedsteuer detailliert genannten Armteile, d. h. die mit den Fingern, der Handfläche, dem Unter- und bis über dem Ellenbogen, den Restarm abschließend mitzählen. Ein Teil des Schulterbereichs, auch wenn er funktional dazu dient, die zwischen Arme und Torso auftretenden Kräften zu absorbieren und damit die Funktionalität des Armes zu sichern, darf nicht als durch den Wortlaut der Bedingungen abgedeckt angesehen werden.

Mit dem Beschluss des BGH vom 01.04.2015 (a.a.O.) wird exakt dort offen gelassen, wo die Grenze zwischen der Feststellung der Berufsunfähigkeit nach der Teilabgabe und der Feststellung außerhalb der Teilabgabe zu setzen ist. Im Falle von Funktionseinschränkungen im zu beurteilenden Schulterbereich ist jedoch der Vermerk des BGH von Belang, dass der Ausleger die in der Linktax genannten Einzelteile beinhaltet.

Entscheidend für die Unterscheidung zum Schultergelenk ist die Rezeptur in der AVB zu den Gelenktaxa "Arm bis über das Ellenbogengelenk". Der genaue Punkt, an dem der Armausschnitt über dem Ellbogengelenk und der Beginn des Schultergelenks ersichtlich sind. Gemäß gängiger Praxis und konventionellem VerstÃ?ndnis kann man sagen, dass das Schultergelenk das Glied (Kugelgelenk) des SchultergÃ?rtels zwischen dem Schulternblatt und dem Humerus ist, in dem sich die anteriore ExtremitÃ?t oder der Oberschenkelknochen bewegt (siehe OLG Koblenz, VersR 2010, 660; Wussow WI 2010, 155).

Inwieweit nach diesem Erkenntnis die Behinderung innerhalb oder außerhalb der Extremitätenabgabe zu messen ist, hängt davon ab, ob der Schaden oder die Beeinträchtigung der Nutzung stärker dem Humerusbereich (Messung nach Armwertigkeit innerhalb der Extremitätenabgabe) oder mehr der stammesnahen Schultergelenksseite (Messung außerhalb der Extremitätensteuer) zugeordnet werden soll. Zudem ist zu beachten, dass die Beurteilung der Behinderung in der Privatunfallversicherung, vor allem durch die Erhebung der Verknüpfungssteuer auf die Beurteilung der Behinderung zur Nutzung, nicht vom Ort der Schädigung, sondern vom Ort der Auswirkung, d.h. den Funktionsverlusten, abhängt (Prölss/Martin, VVG, Ausgabe Bd. 2, AUB 2010, Rn. 34).

Demnach kann argumentiert werden, dass neben der Beurteilung der Behinderung außerhalb der Extremitätenabgabe im Hinblick auf Funktionseinschränkungen im Schulterbereich auch die Behinderung gemäß Extremitätenabgabe für den an der betreffenden Stelle befestigten Schwenkarm in Betracht gezogen werden sollte, wenn - und das sollte normalerweise der so gehandhabte Grund sein - die Funktionseinschränkung im Schulterbereich auch diejenige des Armes beeinflusst.

Mehr zum Thema