Invaliditätsgrad Knie Knorpelschaden

Grad der Invalidität von Knorpelschäden im Kniebereich

Bei der Bemessung der Invaliditätsentschädigung sind Knorpelschäden zu berücksichtigen. Ein stechender Schmerz in meinem linken Knie lief durch mich hindurch. Ausgehend von dieser Einschätzung wird der Invaliditätsgrad berechnet? Er wird dein Knie im Namen der KV untersuchen und ihnen den Bericht schicken.

GRUNDLAGE - 7Ob120/08k - Beschlusstext

2.1.2.2.2. 3 Waren die betroffenen Karosserieteile oder Sinnesorgane oder deren Funktion bereits vor dem Unglück dauerhaft gefährdet, so wird der Invaliditätsgrad durch die vorherige Invalidität reduziert. Dies ist gemäß Punkt 2.1.2.2.2.2. 1 .... zu bestätigen. 9.1 Wir sind angehalten, innerhalb eines Monates - im Falle eines Invaliditätsanspruchs innerhalb von drei Monten - zu deklarieren, ob und in welchem Umfang wir einen Schaden erkennen.

Der Zeitraum beginnt mit dem Erhalt der folgenden Unterlagen: im Falle eines Invaliditätsanspruchs ein zusätzlicher Abschlussnachweis der Behandlung, soweit dies für die Beurteilung der Behinderung erforderlich ist. Im Falle eines Verlustes oder einer Funktionseinschränkung der folgenden Körperstellen und Sinnesorgane gilt unbeschadet der Ziffern 2.1.2.2.2. 1 AUB 99: ..... Ungeachtet der Bestimmung 3 AUB 99 kürzen Erkrankungen oder Schwachstellen die Leistungen, wenn eine Beteiligungsquote von 50 v. H. übersteigt wird.

Die Klägerin argumentierte, dass der Skiunfall zu einer Destabilisierung des rechten Kniegelenks und einem Risiko für Arthrose führte. Die zufällige Erwerbsunfähigkeit sollte auf 20 % des Gesamtstreckungswertes geschätzt werden, weshalb sein Anwartschaftsanspruch 120 000 EUR beträgt. Er ist leistungslos, weil der Antragsteller seiner Pflicht aus Punkt 7.3 AUB 99 in Verbindung mit 34 Abs. 34 Abs. 1 Nr. 2 nicht nachkommt.

Die Klägerin hat sich daher prinzipiell damit einverstanden erklärt, sich (unabhängig davon, dass mittlerweile auch ein Mediziner vom Bundesgericht ernannt wurde) von einem Mediziner aussergerichtlich prüfen zu lasen, allerdings nur unter der Bedingung, dass der Antragsgegner den Versicherungsfall in der Sache anerkannt hat. Auch wenn die Angeklagte eine solche Bestätigung nicht abgegeben hat, wurde die Klägerin am gestrigen Tag einer Überprüfung durch den von der Angeklagten in Auftrag gegebenen Experten, Dr. Bernd K*******, unterzogen, in der sie ihre unsachgemäßen Klagen wie folgt beschrieb: "Ich bin nicht mehr in der Lage Tennis zu spielen.

Mit dem rechten Knie beugte ich mich und kann mich dann immer mit dem rechten Knie erwischen. Zweimal bis drei Mal pro Tag beuge ich mein rechtes Knie im Auto. In meinem linkem Knie spüre ich kaum (zwei- bis dreimal im Jahr) irgendwelche Outlet-Angriffe. Sollte es keine Besserung geben, werde ich den Kreuzbandplast im Frühjahr 2006 durchführen werden.

Ich habe nach der Überlastung eine Schwellungsneigung am rechten Knie. "Als objektiver Hinweis stellte Dr. K******* fest, dass der barfuß-Gang des Klägers etwas angespannt und uneben war, dass das Gehen sehr instabil war und dass ein Springen auf beiden Schenkeln und auf einem Schenkel in einer Körpergröße von 5 cm durchaus möglich war und dass ein Gehen auf Zehen und Fersen kaum möglich war; beim Zehen-Gang trug der Kläger den Fersenbereich nur 1 bis 2 cm vom Untergrund weg und zeigte eine klare Ungenauigkeit in beiden Schenkeln und zwar in der Gesamtdynamik der Schenkel.".

Im Rahmen der Untersuchung der passiven Mobilität des rechten Kniegelenks kam es aufgrund einer deutlichen Muskelgegenspannung (der Beschwerdeführer wies auf eine Schmerzverteidigung hin) zu keiner weiteren Mobilität; dies führte zu einem Muskelwiderstand. Nach der Erstellung eines Gutachtens, nach dem Dr. K******* "die dauerhafte Ungültigkeit, die dadurch entsteht, dass der Antragsteller eine entschädigte Instabilität auch ohne Last geltend macht, beträgt 20% des Beinwertes", hat der Antragsgegner ein Detektivbüro mit der Beobachtung des Antragstellers beauftragt.

Dies wurde am 5. Februar 2006 verfolgt und aufgenommen, wie er in S******* mehrfach eine Riesenslalomstrecke mit zeitlicher Messung fuhr. In Anbetracht des Beobachtungsberichts und des Bildmaterials stellte Dr. K******* in einer von der Angeklagten in Auftrag gegebenen ergänzenden Stellungnahme fest, dass die sportlichen Erfolge der Klägerin im Skisport im ernsthaften Gegensatz zu der drei Tage zuvor von der Klägerin nachgewiesenen funktionell hochgradige Instabilität des Kniegelenkes stehen.

Durch das Videomaterial und das Fehlen von Folgeschäden gibt es keine höhere dauerhafte Behinderung als zusammen 15% des Beinwertes; eine Behinderung von 20% des Beinwertes würde nur durch manifeste Instabilitäten beim Gehen, Treppensteigen, Fahren auf ebenem Gelände oder bereits ohne sportlichen Anstrengung entstehen. Der Antragsgegner machte sodann geltend, dass der Antragsteller mit der Unterwerfung unter eine Prüfung durch den behandelnden Arzt Dr. K******* seiner Verpflichtung aus § 7. 3 AUB 99 nachgekommen sei.

Einziger Grund für diese Irreführung war die Erzielung einer erhöhten Deckungssumme, weshalb der Antragsgegner von Ansprüchen nach Nr. 8 AUB 99 in Verbindung mit 6 Absatz 3 vers. v. g. 6 versVG befreit war. Die Klägerin antwortete, dass sie nicht gegen ihre Informationspflicht verstoßen habe; sie habe bei der Ermittlungen von Dr. K******* am 17. Februar 2006 nicht bewusst eine funktionelle Einschränkung im rechten Knie nachgewiesen, die in diesem Umfang nicht bestand.

Gemäß Ziff. 1.12 der Besonderen Bedingungen für die Unfall-Versicherung (max. 2000) dürfen 50 v. H. Knorpelvorschäden nicht berücksichtigt werden, weshalb bei der Berechnung der Invalidenrente der Gesamtknorpelschaden berücksichtigt werden muss. Darin stand im Kern noch: Der KlÃ?ger ist ein sehr guter und sportiver Skifahrer. Auch aufgrund der im Erstbericht von Dr. K******* geschilderten Beeinträchtigungen ist ein gut ausgebildeter, guter Skifahrer in der Lage, drei Tage nach der Prüfung zu skifahren.

Schon vor dem Skiunfall hatte die Klägerin geringfügige Arthrosenveränderungen erlitten, deren weitere Entwicklung durch die Folgen des Unfalls günstig beeinflusst wurde. Kein Unfallgeschehen ist ein kleiner, zum Zeitpunkt des Unfalls bereits vorhandener örtlicher Knorpelschaden, dessen geringfügige Intensivierung durch die Folgen des Unfalls begünstigt wurde. Der Dauerinvalidität und der dauerhaften Wertminderung des rechten Beins des Antragstellers beträgt 15 v. H. des Gesamtbeinwertes.

Unter Ausschluss der bisherigen Behinderung des Beschwerdeführers in Bezug auf Arthritis und Knorpelschäden würde die Restinvalidität des Beschwerdeführers auf 17,5% des Beinwertes geschätzt. Das Gericht hat in seiner juristischen Würdigung der von ihm dargelegten Tatsachen die Auffassung vertreten, dass der Antragsgegner selbst gegen die ihm nach den Versicherungsbedingungen obliegenden Verpflichtungen verstößt, indem er nicht innerhalb von drei Kalendermonaten erklärte, ob und inwieweit er die Forderung der Antragstellerin angenommen hat.

Ihre Anweisung an den Antragsteller, sich einer Prüfung durch einen von ihr benannten Facharzt zu stellen, wurde erst nach Rückerstattung der Antwort erteilt, in der sie die Begründetheit einer Leistungsverpflichtung zurückwies und sich auf weitere Pflichtverletzungen des Antragstellers bezog. Da der Angeklagte selbst die Bedingungen der Unfallversicherung nicht eingehalten hatte, konnte er dem Antragsteller keine Pflichtverletzung infolge der Einwilligung zur ( "außergerichtlichen") medizinischen Prüfung als Versicherungsereignis nur unter der Bedingung der Erkennung des Skiunfalls nachweisen.

Damit war die Klägerin nicht mehr verpflichtet, sich während des laufenden Prozesses von einem vom Antragsgegner bestellten Hausarzt überprüfen zu lassen. Die Klägerin war nicht mehr verpflichtet, sich von einem vom Antragsgegner bestellten Hausarzt untersuchte. Auch wenn dies bestätigt werden sollte, umfasst die Informationspflicht des Beschwerdeführers nach Abschnitt 7.2 AUB 99 nicht das Verschärfungsverbot bei einer Ermittlung zur Beurteilung der Restinvalidität, zumal nur die objektiven Feststellungen und das Funktionsversagen des Körpers, nicht aber die subjektiven Beanstandungen zu beachten sind.

Darüber hinaus sind die Informationen, die der Antragsteller aus Anlass der Prüfung durch Dr. K******* zur Verfügung stellt, eine Beschreibung seiner persönlichen Beschwerde, weshalb dem Antragsteller unter Einbeziehung der von ihm in diesem Fall angeforderten ärztlichen Expertise nicht vorgeworfen werden kann, den Antragsgegner vorsätzlich im Sinne von 6 Absatz 3 vers. v. d. Selbst. R. zu täuschen.

Auch wenn der Antragsteller während der Ermittlungen durch die Firma Verschlimmerung seine Informationspflicht vorsätzlich schwer schuldhaft verletzten hätte, wäre die Antragsgegnerin in keiner Weise von der Leistung nach 8 AUB 99 ausgenommen, da dies nach den Kommentaren des Medizinexperten weder einen Einfluß auf die Entscheidung der Forderung noch auf die Beurteilung der Forderung gehabt hätte. Nach 2.1.2.2.2. 3 des AUB 99 wird der Invaliditätsgrad durch die vorherige Invalidität reduziert, wenn die betroffenen Körperstellen oder deren Funktion bereits vor dem Unglück dauerhaft geschädigt waren.

Klausel 1.12 der Besonderen Bedingungen für die Unfall-Versicherung (max. 2000) bezieht sich nur auf Klausel 3.AUB 99. Der Widerspruch der Klägerin in dieser Hinsicht ist daher null und nichtig. Der Rest der durch den Unfall verbleibenden Ungültigkeit des Antragstellers ist auf 15 v. H. des Streckenwertes zu beurteilen, der Streckenwert auf 80 v. H. Ungültigkeit. Der Klägerin wurden somit 90 000 EUR (80 v. H. von 750 000 EUR, davon 15 v. H.) gewährt.

Andererseits bedeutete die Beschwerde des Antragsgegners, dass er das erste Urteil seinerseits, mit dem er die Klage bewilligte (Schiedsspruch in Höhe von 90 000 sA), aufgehoben und das Gericht erster Instanz angewiesen hat, nach Ergänzung des Verfahrens eine neue gerichtliche Verfügung zu treffen. Dies soll durch 3 AUB 99 sichergestellt und eindeutig zwischen unbeabsichtigten Gründen und Schutz durch Versicherungen unterschieden werden. Daher ist es zunächst erforderlich, den Gesamtwert der Invalidität zu bestimmen, daraus den Wert der früheren Invalidität abzuleiten und den Nutzen aus den restlichen Werten der Invalidität zu berechnen.

Gemäß 3 AUB 99 ist diese dann entsprechend dem Beteiligungsanteil einer Erkrankung oder eines Gebrechens zu reduzieren. Entgegen der Meinung des Antragstellers und seiner sekundären Streithelferin ist daher prinzipiell der Umfang der früheren Invalidität zu beachten. Lediglich vom danach noch bestehenden Invaliditätsgrad würde der Prozentsatz der betroffenen Erkrankungen oder Schwachstellen abgezogen, wenn dieser Prozentsatz 50% übersteigt.

Das rechte Knie des Beschwerdeführers hatte bereits vor dem Skiunfall kleinere Arthrosenveränderungen und kleinere lokale Knorpelschäden erlitten. Der durch den Unfall verursachte dauerhafte Invaliditäts- und Gebrauchswert des rechten Fußes des Beschwerdeführers betrug 15% des gesamten Beinwertes. Unter der weiteren Feststellung des Gerichts erster Instanz ist zu verstehen, dass die Ungültigkeit des Anmelders, einschließlich der früheren Ungültigkeit (Arthrose und Knorpelschäden), 17,5% des Beinwertes beträgt.

Gemäß Absatz 2.1.2.2.2. 3 AUB 99 ist der (Gesamt-)Invaliditätsgrad (hier: 17,5 v. H. des Beinwertes) um die bisherige Invalidität (hier: 2,5 v. H. des Beinwertes) zu reduzieren. Der Antragsteller hat daher in jedem Fall keinen Anspruch auf mehr als 15 v. H. des Beinwertes als Invalidenleistung. Das Berufungsverfahren des Antragsgegners war im Sinne des Nichtigkeitsklageantrags begründet.

Die Verpflichtung des Beschwerdeführers, sich von dem von der Beschwerdeführerin bestellten Hausarzt überprüfen zu lasen, blieb entgegen der Auffassung des Gerichts erster Instanz trotz der Zurückweisung des Versicherungsschutzes durch die Beschwerdeführerin bestehen, da die Beschwerdeführerin mit der Zurückweisung nicht zufrieden war, sondern ihre Klagen gegen die Beschwerdeführerin weiterverfolgt hat. Im Zusammenhang mit seiner allgemeinen Informations- und Informationspflicht bei der medizinischen Prüfung am gestrigen Tag war der Beschwerdeführer dazu angehalten, wahrheitsgemäße Informationen zu erteilen, darunter auch nonverbales Handeln ("zeigen, demonstrieren") in Übereinstimmung mit den tatsächlichen Gegebenheiten des Falls.

Als weitere Folge bedeutet dies, dass der Beschwerdeführer auch gezwungen war, auf eine Verschärfung, d.h. eine Über- oder Übertreibung seiner Beschwerdesymptome zu verzichten. Auch die Tatsache, dass bei der Berechnung der Invalidität keine subjektiven Beanstandungen zu beachten sind, sondern nur die objektiven Erkenntnisse, ändert daran nichts. Selbstverständlich ist es im Sinne von Punkt 8 AUB 99 "im Allgemeinen angemessen, die Belange der Angeklagten schwerwiegend zu beeinträchtigen", wenn die Klägerin auch nur mit bedingter Täuschungsabsicht und vielleicht nur aus dem Bestreben, Probleme bei der Feststellung des Schadens zu umgehen, eingraviert hätte".

Das Gericht der ersten Instanz hat es aufgrund seiner falschen Rechtsauffassung versäumt, genügend und eindeutige Erkenntnisse zur Problematik der Zuwiderhandlung gegen die Auskunftspflicht des Beschwerdeführers durch die Firma Verschlimmerung im Rahmen der Ermittlungen am gestrigen Tag zu ziehen. Tatsächlich sind die Befunde insoweit nicht eindeutig und gegensätzlich, als zum einen die Aussagen von Dr. K******* reproduziert wurden, zum anderen aber nachgewiesen wurde, dass ein guter Skifahrer trotz Lockerung des Bandes des Kniegelenkes gutes bis ausgezeichnetes Skifahren leisten kann und dass trotz der im Erstbericht von Dr. K******* geschilderten Beeinträchtigungen ein gut ausgebildeter, guter Skifahrer drei Tage nach der Prüfung Ski laufen kann.

Das Gericht erster Instanz hat in seiner Rechtsprechung festgestellt, dass der Beschwerdeführer bei der Beschreibung seiner persönlichen Beschwerde zum einen nicht der vorsätzlichen Irreführung durch Verschlimmerung beschuldigt werden kann; zum anderen hatte das Gericht erster Instanz dem mit der Ablehnung des Beweismittelantrags zur Prüfung von Dr. K******* als Zeugin mit der Begründung, dass selbst der vom Gericht in erster Instanz hinzugezogene Mediziner in der mündlichen Diskussion des Gutachtens zugegeben habe, dass der KlÃ?ger aus Anlass dieser Untersuchung die PrÃ?misse der korrekten Bemessung und der korrekten Ã?bermittlung der Meldedaten durch Herrn Dr. K******* eindeutig eingraviert habe.

Der Berufungsgerichtshof entschied, dass sowohl die Berufung gegen das Teilegutachten als auch die Berufung gegen den umstürzenden Teil seiner Verfügung statthaft waren, da sowohl die Fragestellung der vorherigen Prüfung der vorherigen Nichtigkeit bei beitragsbedingten Erkrankungen und anderen Beschwerden bei der Festsetzung des Invaliditätsersatzes als auch die Fragestellung einer Pflichtverletzung durch Verschlimmerung anläßlich eines während der noch nicht abgeschlossenen Klage außergerichtlichen privaten Gutachtens von übergeordneter Bedeutsamkeit waren und es keine diesbezügliche Gerichtsstandsbeschwerde gab.

Die Klägerin legt Berufung ein und legt Berufung gegen die Urteile des Beschwerdegerichts ein; auf der einen Seite fordert sie, das Teileurteil des Beschwerdegerichts dahingehend zu ändern, dass der Antragsgegner zur Zahlung eines weiteren Betrages von insgesamt rund fünfzehntausend Euro zuzüglich Verzugszinsen gezwungen war; auf der anderen Seite wird im Hinblick auf den umstürzenden Teil der Beschwerdeentscheidung die Wiedereinsetzung des ersten Urteils gefordert.

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