Invalidität Feststellen

Bestimmung der Invalidität

Die Dauer der Schädigung kann der Arzt selten oder gar nicht ohne besonderen Wunsch bestimmen, um den Heilungserfolg nicht zu gefährden. Ihr Hausarzt muss Sie an VDE?VK verweisen, um festzustellen, ob Sie behindert sind. Der Invaliditätsgrad kann erst nach Abschluss der Behandlung festgestellt werden. Zusätzlich kann ein Arzt auch den Invaliditätsgrad bestimmen, der die Höhe der Leistung bestimmt.

Beachten Sie bei der Beurteilung Ihrer Behinderung durch einen Arzt die Einhaltung von Zeitvorgaben und Formalitäten bezüglich des Inhalts.

Die medizinische Diagnose einer dauerhaften Schädigung des Beins stellt keine bedingt notwendige Diagnose einer Störung der Blasenentladung oder Erektionsstörung dar, auch wenn dies die Folge einer Schädigung des Beins ist. Es gilt Ziffer 2.1.1.1. Die Ziffer Nr. 2.1.1. Die Ziffer AUB 2000 (über die medizinische Stellungnahme) ist gültig. Die UNO, die im Rahmen der AUB 2000 eine Unfallhaftpflichtversicherung abgeschlossen hatte, meldete dem Verband einen Unglücksfall bei Baumfällungen.

Das vorliegende ärztliche Attest zeigt eine postraumatische Quadrizeps-Parese auf der rechten Seite sowie eine nach 18 Monate liegende Posttrauma Quadrizeps-Parese, Stressschmerzen und Dysfunktionen aufgrund von ungleichen Schenkellängen. Die BoD wies die Leistung zurück und rechtfertigte dies mit einer verspäteten medizinischen Stellungnahme. Er forderte auch eine weitere Kompensation für eine Störung der Blasenentleerung im Zusammenhang mit Beinschäden und Erektionsstörungen.

Aufgrund des weiteren Leidens wies sie die Beschwerde zurück, weil ihr bereits eine ärztliche Stellungnahme fehlte. Gleiches gilt, wenn Blasenentleerungsstörungen und Erektionsstörungen kausal mit der Beinerkrankung zusammenhängen. Auch die zu Grunde gelegte Ziffer 2.1.1. 1 AUB 2000 war wegen eines Bruchs der Transparenzpflicht nicht ungültig, wie das Oberlandesgericht Hamm (VersR 08, 811) für eine etwas andere Version der Ziffer so gut wie möglich beschrieben hatte.

Zudem hatte der Verwaltungsrat noch einmal auf die Zeitlimits nach der Unfallmeldung verwiesen. Für den Geltungsbereich der medizinischen Stellungnahme macht das Amt Karlsruhe die Zuständigkeit des BGH (VK 07, 186 = VERR 07, 1114) geltend. Bezüglich der Fragestellung der Wirksamkeit von Nr. 2.1.1. 1 AUB 2000 hat sie eine eigene Judikatur erarbeitet und die Einwände des Oberlandesgerichts Hamm zurückgewiesen (VK 08, 7 = VersR 08, 811).

In Streitfällen hat das vorliegendes ärztliches Attest die Störung der Blasenentleerung und die Erektionsstörung noch nicht offenbart. Das Zertifikat hat daher die Anforderungen von Ziffer 2.1.1.1. 1 in dieser Hinsicht nicht erfüllt. Darauf konnte sich der VR unter der Annahme der Gültigkeit der Klausel stützen, bereits weil er die UNO nach Erhalt der Unfallberichterstattung über die Termine von Ziffer 2.1.1.1. 1 AUB informiert hatte.

Allerdings existierte nach dem alten Recht keine generelle Weisungspflicht, sondern nur, wenn für den BoD ein Weisungsbedarf seitens der UNO entstanden war und die Termine noch nicht verstrichen waren. Zu diesem Thema hat Dr. med. Kloth die umfassende Fallgestaltung erarbeitet (Private Accident Insurance, 2008, S. 113 ff.). Allerdings deutet der Gesetzestext darauf hin, dass für einen Behindertenanspruch nicht nur auf die aktuellen Zeiträume, sondern auch auf die Signifikanz und den Geltungsbereich einer medizinischen Aussage hinzuweisen ist.

Selbst wenn das Recht zu diesem Punkt stillschweigend ist, deutet der von ihm zum Schutze der UNO verfolgte Sinn an, dass der Verwaltungsrat auch auf die rechtlichen Folgen von Terminüberschreitungen aufmerksam machen muss (Marlow/Spuhl, Das neue VVG, Kl. A. S. 269). Der UNO sind die schwerwiegenden rechtlichen Folgen der Nichteinhaltung von Terminen, die alles andere als offensichtlich sind, ansonsten nicht verlässlich bekannt.

Die Meldepflichten nach der Mitteilung des Versicherungsfalles sind gesetzlich nur geregelt, so dass andere, aus der Praxis abgeleitete Melde- und Weisungspflichten davon nicht berührt werden. Der OLG Hamm (VK 08, 7 = VerS 08, 811) hatte die Ansicht geäußert, dass Nr. 2.1.1. 1 AUB 2000 wegen der vor ihm liegenden irreführenden und leicht irreführenden Klassifizierung wegen Verletzung der Transparenzanforderung wirkungslos sein könne.

Diese Stellungnahme lehnte das Oberlandesgericht Karlsruhe nach seinem Beschluss in VersR 05, 1384 m. ü. M. Note Nitschke ohne weitere Diskussion ab (auch Cloth loc. cit., S. 100). Hier ist es nicht nur wichtig, dass eine Formulierungsklausel für die durchschnittliche UN ohne besondere Kenntnisse des Versicherungsrechts mit einer angemessenen Beurteilung, sorgfältiger Prüfung und unter Beachtung des erkennbarer Rahmenbedingungen lesbar sein muss (BGH VersR 93, 957).

Wenn der UNO Kooperationsverpflichtungen aufgezwungen werden, muss sie auch auf der Grundlage der Struktur der AVB (OLG Karlsruhe VersR 05, 1384) die entsprechende Bestimmung auffinden können. Ob die Bestimmung dem Rechnung trägt, lässt sich so gut argumentieren, dass Cloth (a.a.O., S. 102) aus diesem Grunde auch Anlass findet, die bestehende BGH-Fallrechtsprechung zum Erfordernis der Transparenz zu überprüfen.

Muss der VR nach dem Eintreten und der Bekanntgabe des Versicherungsfalles sowieso alle relevanten Termine (und mehr) anweisen, gibt es keinen Grund, bei den dafür geltenden Voraussetzungen hohe Transparenzstandards anzuwenden. In jedem Fall wird es nach der Anwendung des VVG 2008, Ziffer 2.1.1.1. 1 AUB 2000 daher nicht unmöglich sein, seine Gültigkeit zu bestreiten.

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