Gesetzliche Grundlage Unfallversicherung

Rechtsgrundlage für die Unfallversicherung

Kann seinen Beruf nicht mehr ausüben; dient als Grundlage für die Auszahlung der Rente. Die Rechtsgrundlage ist das Siebte Buch des SGB (SGB VII). Die Rechtsgrundlage für die gesetzliche Unfallversicherung ist das SGB VII, für die Unfallversicherung sind die Berufsgenossenschaften zuständig. Aus der Satzung der BGW ergeben sich weitere Rechtsgrundlagen.

Rechtsgrundlage für die Unfallversicherung ist das Siebte Sozialgesetzbuch (SGB VII).

Rechtsgrundlagen

Seit 1997 ist die Rechtsgrundlage für die Unfallversicherung sträger im SGB VII - zuvor in der RVO - festgelegt. Andere bedeutsame Gesetzgebungen und Verordnungen zum Thema Arbeitssicherheit und -schutz und -verhütung sind: Auf der Website der in Bilbao (Spanien) ansässigen Internationalen Arbeitsagentur für Gesundheit und Gesundheit am Arbeitplatz sind weitere ausgewÃ?hlte Legislativtexte abrufbar.

Der gesetzliche Unfallschutz wurde durch das Accident Insurance Act von 1884 eingeführt. Diese wurden 1911 neu gefasst und in einem einzigen Recht, der sogenannten RVO (Reichsversicherungsordnung), zusammengeführt. Mittlerweile ist die RVO weitestgehend durch das SGB ersetzt worden. Bereits seit Ende der 1960er Jahre hat der Parlamentarier das ganze Arbeitsrecht im SGB untergliedert. Im Ersten, Vierten und Zehnten Jahrbuch sind die allgemeinen Regelungen zur Soziale Sicherung (SGB I und X) und zur Soziale Sicherung (SGB IV) festgelegt.

Mit den Büchern Fünftes (Gesundheitsreformgesetz, 1988), Sechstes (Rentenreformgesetz, 1989), Siebtes (Unfallversicherungsklassifizierungsgesetz, SGB VII, 1996) und Elftes (Pflegeversicherungsgesetz, SGB XI, 1994) sind nun auch die Kranken-, Pflege-, Renten- und Unfallversicherungen in das SGB aufgenommen worden. Durch das Siebte SGB ( "SGB VII") von 1996 wurden alle erprobten Grundsätze der Unfallversicherung vom Parlament bekräftigt.

Durch die Ausweitung des Präventionsmandats auf die Arbeitgeberverbände wurde das bisherige Unfallversicherungssystem verstärkt und die Vorbeugung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen einbezogen. Mit dem UVMG (UVMG, 2008) wird das SGB VII an geänderte Randbedingungen angepasst. Dabei geht es um die Gestaltung, Lastenteilung und Koordination zwischen staatlicher Arbeitssicherheit und -hygiene und -verhütung durch die gesetzliche Unfallversicherung, zum Beispiel im Zuge der Joint German Occupational Health and Safety Strategy (GDA).

Das Arbeitssicherheitsgesetz, mit dem die EG-Rahmenrichtlinie für den Gesundheitsschutz und andere Arbeitssicherheitsrichtlinien in nationales Recht umgesetzt werden, ist seit der Jahresmitte 1996 in Kraft. Mit dem SGB II hat das Arbeitssicherheitsgesetz (SGB VII) den Präventionsmandat der Arbeitgeber-Haftpflichtversicherungen um die Vermeidung von arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen ausgeweitet. Zudem wurde eine neue Art der Kooperation zwischen den Landesbehörden für Arbeitssicherheit und den Arbeitgeberverbänden möglich.

Andernfalls trägt das Recht dazu bei, die Arbeitssicherheit und Gesundheit der Mitarbeiter am Arbeitsplatz vollständig zu gewährleisten und zu erhöhen.

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